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Technische Regel Instandhaltung von Betonbauwerken veröffentlicht

TR Instandhaltung EuGH-Urteil ˗ und seine Konsequenzen Technische Regel

Technische Regel Instandhaltung von Betonbauwerken
(TR Instandhaltung)
veröffentlicht // Technische Dokumentation

Das EuGH-Urteil ˗ und seine Konsequenzen

Am 19.01.2021 hat das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) die Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) in der Fassung 2020/1 veröffentlicht. Darin ist unter A 1.2.3.2 für den Schutz und die Instandsetzung von Betonbauteilen die Technische Regel Instandhaltung von Betonbauwerken (TR Instandhaltung) in den Teilen 1 und 2 in Verbindung mit der DAfStb-Richtlinie "Schutz und Instandsetzung von Betonbauteilen, Stand: 2001" und ihrer Berichtigungen 1 und 3 aufgenommen. Die MVV TB 2020/1 wird voraussichtlich Schritt für Schritt über die Landesbauordnungen (LBO) in die VV TB der Bundesländer überführt und somit bauaufsichtlich eingeführt.

In ihrer Pressemitteilung vom 03.02.2021 „DIBt führt rechtswidriges Regelwerk zur Instandhaltung von Betonbauwerken ein“ hat die Deutsche Bauchemie e.V. darauf hingewiesen, dass die Europäische Kommission die notifizierten Entwürfe von MVV TB und TR Instandhaltung als mit dem EU-Recht unvereinbar ansieht und dass ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland droht. Die TR Instandhaltung wird als EU-rechtswidrig eingestuft, da sie viele zusätzliche nationale Produktvorgaben enthält, die gegen europäisches Bauproduktenrecht und die dazu ergangene EuGH-Rechtsprechung verstoßen. Dieses Regelwerk kann jederzeit von einem rechtswidrig belasteten Dritten vor Gericht angegriffen und gerichtlich für unwirksam erklärt werden. Dies führt zur allgemeinen weiteren Verunsicherung.

Insbesondere Fachplaner und Fachbetriebe fragen verstärkt an, welche Dokumente denn nun zur Verfügung gestellt werden?

StoCretec GmbH - Hohe Produktqualität sichergestellt
Die Produkte der StoCretec GmbH werden konform zu den gesetzlichen Anforderungen hergestellt. Sie unterliegen der dort hinterlegten Qualitätssicherung. Hierfür werden die Leistungserklärungen (declaration of performance, DOP) für CE-gekennzeichnete Produkte bereitgestellt. Weiterhin stellt die StoCretec GmbH bei Anfragen wie bisher ergänzende Dokumentationen für ihre Produkte (wie Bestätigungen der Notified Bodies oder allgemeine bauaufsichtliche Prüfzeugnisse) für ihre Produkte zu Informationszwecken zur Verfügung. Alle ehemals mit "Ü" gekennzeichneten Produkte sind weiterhin freiwillig fremdüberwacht. Darüber hinausgehende implizit oder explizit in Angebotsanfragen hinterlegte Anforderungen an Produkte oder den Produkthersteller z.B. nach TR Instandhaltung (2020), ZTV-ING (2018) und ZTV-W LB 219 (2017) sowie prüffähige Bescheinigungen einer Stelle nach Art. 30 Bau PVO (in Deutschland: DIBt) werden durch die StoCretec GmbH nicht nachgewiesen und sind nicht Bestandteil eines Angebotes. Ausgenommen sind Anforderungen, die explizit in Leistungspositionen beschrieben werden und durch Mitarbeiter der StoCretec GmbH ausgefüllt und angeboten werden.

(StoCretecGmbH, veröffentlicht im März 2021)

Die o.g. Information nochmal zum Nachlesen finden sie




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